MAP6-EuroBRICS Sonderausgabe - EuroBRICS-Partnerschaft: Auf dem Weg in die Welt nach der Krise, von Franck Biancheri

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Euro-BRICS Sonderausgabe in Zusammenarbeit mit der MGIMO Universität Moskau

Diese Sonderausgabe des MAP zur zukünftigen Zusammenarbeit Euro- BRICS ist ein weiterer Schritt von LEAP/E2020 bei seiner selbst gestellten Aufgabe als “Pfadfinder” in die Welt nach der Krise. Bei der Euro- BRICS- Partnerschaft geht es gegenwärtig darum, die Prozesse und Methoden zu antizipieren, die der Welt ermöglichen werden, eine Weltgovernance des 21. Jahrhunderts zu errichten und die Beziehungen zwischen den großen Mächten dieser Welt friedlich neu auszutarieren.

Dass diese Sonderausgabe unmittelbar nach der französischen Präsidentschaftswahl erscheint, ist nicht dem Zufall geschuldet. Denn Nicolas Sarkozys Niederlage markiert das Ende der amerikanistischen Zwischenphase Frankreichs, in der das Land fünf lange Jahre den geopolitischen Vorgaben der Achse Washington/London/Tel Aviv stramm und bedingungslos folgte. Mit dem Sieg Francois Hollandes wird Frankreich nicht nur wieder zu einer Außenpolitik in der Tradition von de Gaulle und Mitterand zurückkehren, sich also für ein unabhängiges Europa einsetzen, sondern sich auch dafür einsetzen, mit allem Nachdruck die Beziehungen zu den BRICS auf neue Grundlagen zu stellen.

Wie man in dieser Ausgabe des MAP nachlesen kann, ist die Euro-BRICS- Zusammenarbeit in vielen Bereichen (Wissenschaft, Technik, Wirtschaft usw.) schon sehr fortgeschritten, aber noch fehlt ihr eine präzise Einordnung im politischen und diplomatischen Koordinatensystem, ohne die sie die Entwicklungen der Welt nicht wesentlich wird mitbestimmen können. Deutschland war insofern 2011 im VN- Sicherheitsrat schon der Vorläufer, als es sich bei der Abstimmung über ein militärisches Eingreifen in Libyen an der Seite Chinas, Russlands und Brasiliens der Stimme enthielt. Aber angesichts der Gleichschaltung der französischen Politik mit der amerikanischen konnten bei der Förderung der gemeinsamen Interessen von Euroland und BRICS keine strukturellen Fortschritte erzielt werden. Dabei gibt es zwischen den Russen, Chinesen, Indern, Brasilianern und Südafrikanern auf der einen und den Europäer auf der anderen Seite ein weites Feld von übereinstimmenden Interessen, angefangen bei der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise über das offensichtliche Scheitern der Militarisierung der Außenpolitik des Westens bis zu den Staatschulden der Euroland- Mitglieder. Und der Machtwechsel in Frankreich wird es möglich machen, dass Euroland, oder zumindest eine gewisse Anzahl von Vorläuferländer, die dem Tandem Frankreich- Deutschland folgen werden, bis 2013 die Grundlagen für eine wahre strategische Partnerschaft von Euroland und BRICS legen.

Natürlich gibt es, wie in jeder Partnerschaft, auch viele Reibungspunkte und bestehen Meinungsverschiedenheiten. Aber genau aus diesem Grund ist ein solcher Dialog erforderlich. Wenn es eine strukturelle politisch- diplomatische Zusammenarbeit zwischen Euroland und BRICS gäbe, würden die Spannungen anlässlich der europäischen Kohlendioxidsteuern, die auch von nichteuropäischen Fluglinien erhoben werden, nicht schon seit Monaten die Beziehungen zwischen Brüssel auf der einen und Peking, Moskau, Neu Delhi usw. auf der anderen Seiten vergiften. Denn dann wäre schon seit langem auf europäischer Ebene ein “Schlichter” ernannt worden, dem die Aufgabe übertragen worden wäre, einen Kompromiss zwischen den Beteiligten auf der Ebene des Internationalen Luftfahrtverbands IATA auszuloten, anstatt mit anzusehen, wie die Europäische Kommission die EU sich in einer letztlich nicht haltbaren Position eingraben lässt. Der Schlichter hätte damit zur ideologisch begründeten Haltung der zuständigen Kommissarin Connie Hedegaard (1) ein Gegengewicht bilden und somit verhindern können, dass ein Konflikt sich zuspitzt, der auf lange Sicht für die Euro- BRICS - Zusammenarbeit nur schädlich sein kann.

Aber jenseits dieses Beispiels und der vielen bilateralen Zusammenarbeitsfelder zwischen Euroland und BRICS wird sich die Bedeutung dieser Zusammenarbeit ab 2013 vor allen Dingen in der G20 bemerkbar machen. Zu den Problemen der Reform des internationalen Währungssystems und insbesondere der globalen Leitwährung wie auch zu den Fragen der Aufsicht über die großen privaten Banken und Finanzinstituten überschneiden sich die Interessen der BRICS und Eurolands großflächig. Und gemeinsam bilden diesen Länder eine große Mehrheit in der G20. Daher können sie und wirklich nur sie eine Vision von der Welt nach der Krise bieten und auch die Dynamik schaffen, die für ihre Umsetzung erforderlich ist. Denn wie es LEAP/E2020 schon seit 2009 und dem G20- Treffen von London immer wieder betont hat, kann die Krise ohne eine Neudefinition der Rolle des Dollars und eine strenge Aufsicht über den privaten Finanzsektor nicht überwunden werden.

Im Mai 2012 erscheinen uns zum ersten Mal seit dem Beginn der weltweiten Krise alle Bedingungen vorzuliegen, um schnell große Fortschritte in der strategischen Zusammenarbeit Euro- BRICS zu erzielen und damit die Chancen zu erhöhen, die gegenwärtige Krise zu meistern. LEAP/E2020 und das MAP- Team hoffen, dass diese Sonderausgabe des MAP Ihnen ermöglicht, sich eine Idee davon zu machen, wie der Weg aussieht, der in den nächsten Jahren zurück gelegt werden muss; und Ihnen eine deutlichere Vision davon bietet, welche großen Entwicklungen unsere Welt, wie wir sie seit 1945 kennen, verändern werden.

Wir freuen uns auch, dass diese Sonderausgabe zur Euro- BRICS- Zusammenarbeit nicht nur wie sonst auf Französisch, Englisch, Deutsch und Spanisch vorliegt, sondern auch auf Portugiesisch, Russisch und Chinesisch.

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Noten:

(1) Ich möchte daran erinnern, dass Connie Hedegaard, im Dezember 2009 noch dänische Umweltministerin, den Vorsitz des Kopenhager Klimagipfels aufgeben musste, als sich allgemeiner Protest gegen ihre Art, die Verhandlungen zu führen, erhob. Das ist ein “Detail”, dass die Europäer in ihren gegenwärtigen Diskussionen mit den BRICS betreffend der Kohlendioxidsteuer nicht vergessen sollten. Quelle : Guardian, 16.12.09

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ZUSAMMENFASSUNG

LEITARTIKEL - Euro-BRICS- Partnerschaft: Auf dem Weg in die Welt nach der Krise, von Franck Biancheri (S.3)
INSTITUTIONEN - Ergebnisse des 4. BRICS-Gipfels und Perspektiven einer Zusammenarbeit zwischen den BRICS und der Europäischen Union, von Prof. Valery Vorobiev (S.5)
BEZUGSPUNKT - Schlussfolgerungen des Gründungsseminars “Euro-BRICS-Prozess” - Auszüge, von LEAP (S.7)
STRATEGISCHE PARTNERSCHAFT - Aussichten für eine strategische Euro-BRICS- Zusammenarbeit aus der Sicht Brasiliens, von Alexander Zhebit (S.9)
GEOPOLITIK - Russland und Brasilien in der BRICS-Gruppe, Ziele für die Zukunft, von par Ludmila Okouneva (S.12)
WIRTSCHAFT - Die Rolle der Euro-BRICS Zusammenarbeit, von Chandrasekharan Jayanthi (S.14)
HANDEL - BRICS-Zusammenarbeit im Dienst der Handelspolitikausgestaltung und Prioritäten der BRICS – und Euro-BRICS Zusammenarbeit, von Dr. Tatiana M. Isachenko (S.20)
WÄHRUNGSSYSTEM - Chinas Politik ein Schritt näher an der Kapitalkontoöffnung, von Zhu Changzheng (S.22)
BILDUNG - Perspektiven für eine Zusammenarbeit im Bereich der Wissensökonomie, von Anna Makarenko (S.25)
DOSSIER : RAUMFAHRT
. In der Raumfahrt geht für Europa kein Weg an China und Russland vorbei, von Stefan Hilgermann (S.27)
. EuroBRICS und Souveränitätstechnologien – die Raumfahrt, von Jean-Paul Baquiast (S.29)
. Europa, BRICS und der Weltraum: Ein Beitrag zur Debatte über eine Euro-BRICS-Zusammenarbeit in der Raumfahrt, von Tanja Masson-Zwaan (S.31)

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