Die Türkei erwacht: Absatzbewegung aus dem westlichen Lager

Während in der gegenwärtigen umfassenden Krise die Macht der USA und die militärische Stärke des Westens, auf der diese Macht beruhte, rapide zerfällt, beginnt die Türkei ihre außenpolitische Interessenlage zu überdenken und neu zu definieren. Die Prioritäten, die sich allmählich herausbilden, werden die türkische Außenpolitik in einer Weise umkrempeln, wie dies seit dem Nato-Beitritt 1952 nicht mehr der Fall war. Es handelt sich dabei aber nicht um einen Bruch in der türkischen Geschichte, sondern um eine Rückkehr zu den Quellen des Kemalismus und seiner Definition der vitalen türkischen Interessen (1): Eine Emanzipation der Türkei von der Dominanz der großen Mächte und der Rolle, mit der sie der Türkei abspeisen wollten. Es ist geradezu eine Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet eine Partei mit religiöser Ausrichtung, die AKP, diese Entwicklung einleitet. Die Auswirkungen dieser außenpolitischen und wirtschaftlichen Neuausrichtung werden tiefgreifend sein. Denn damit stimmt die allgemeine Vision der westlichen Staaten von einer Türkei als Teil des westlichen Lagers und in Wartestellung auf einen EU-Beitritt mit einem Mal nicht mehr.

Im östlichen Mittelmeerraums lässt sich der Grad der Anbindung eines Landes an den Westen häufig an seinen Beziehungen zu Israel verlässlich ablesen. Wer in dieser Region zum westlichen Lager gezählt werden möchte, muss sich die von Washington und Tel Aviv gemachten Politik zu eigen machen. Das galt auch für die Türkei, insbesondere in den letzten Jahren, in der sie darauf achtete, dass zwischen Washington/Tel Aviv und Ankara die bestmögliche Übereinstimmung in der Nahost-Politik herrschte. Doch seit einigen Monaten beginnen die türkischen Positionen abzuweichen. Auslöser für diese Entwicklung war der brutale Angriff der israelischen Armee auf Gaza im Dezember 2008. Zuerst wurde der türkische Ton rauer, dann änderte sich auch die Politik. Jahrelange Anstrengungen um diplomatische und militärische Annäherung an Israel werden sukzessive kassiert. Z.B. wiederrief Ankara neulich die Erlaubnis für die israelische Luftwaffe, in seinem Luftraum zu trainieren. Auch nahm die türkische Armee nicht an Nato-Manövern teil, weil Israel dazu eingeladen worden war (2). Wenig später wurde bekannt, dass die Türkei gemeinsame Manöver mit Syrien durchführen werde (3). Das hat nichts mehr mit dem loyalen Verhalten in militärischen und außenpolitischen Fragen zu tun, das man eigentlich von einem treuen Verbündeten der USA und einem wichtigen Mitglied der Nato erwartet.

Jedoch zeichnet sich diese regionale Neupositionierung der Türkei schon seit dem Ende der Sowjetunion ab. Auf einen Schlag befand sich die Türkei nicht mehr in einer geografischen Sackgasse des Kalten Krieges, ohne Hinterland und Einflusssphäre. Vielmehr steht der Türkei seitdem ein riesiger Raum für kulturelle und wirtschaftliche Expansion offen. Schon in der Zeit, als die Türkei noch der verlängerte Arm der USA in der Region war, gab es in der türkischen Gesellschaft unterschwelligen Widerstand gegen eine Politik der westlichen Verbündeten, die die türkischen Interessen ignorierte, wenn nicht sogar konträr dazu war, dennoch aber von der Türkei Gefolgschaft verlangte (4). Solange der Kalte Krieg dauerte und die Bedrohung durch die Sowjetunion an den Grenzen lauerte, akzeptierte die Türkei jedoch, der „westliche Turm auf dem Schachbrett des Mittleren Ostens“ zu sein, so dass sich der Widerstand in der offiziellen Politik nicht artikulierte. Aber seit dem Fall der Berliner Mauer weitet sich der Interessengegensatz zwischen dem „Turm“ und dem „König und der Dame“. Die Koordination zwischen den Figuren auf dem nahöstlichen Schachbrett wird immer schwieriger, bzw. unmöglich:

Die Türkei widersetzt sich immer häufiger und vehementer den « Wünschen » Washingtons. Das kann man einer Serie von Vorfällen (5) entnehmen, mit denen die Türkei bis in die Nato hinein für Spannungen sorgte. Sie sind inzwischen so ausgeprägt, dass inzwischen sogar – und das war noch nie da –Regierungsmitglieder anderer Mitgliedsländern der Nato öffentlich die Frage stellen, ob die Türkei in der Nato überhaupt am richtigen Platz sei.

Die Türkei verteidigt inzwischen eher ihre eigenen Interessen, als ergeben den Verbündeten Gehorsam zu leisten, selbst wenn die jeweiligen Interessen im diametralen Widerspruch stehen. Die Türkei schreckt nicht davor zurück, die Politik der Nato und der USA in der Region zu behindern. Die guten Beziehungen Ankaras zu Teheran sind ein bezeichnendes Beispiel (6). In der türkischen Hauptstadt weist man die Idee von verschärften Sanktionen oder einem Embargo weit von sich. Da mag Washington darauf drängen wie es will…

Das Verhältnis zwischen der Türkei und der Nato ist inzwischen solchen Verwerfungen ausgesetzt, dass auch ein Bruch nicht ausgeschlossen werden kann. Das Beispiel der Türkei ist dabei nur eines für die wachsenden Schwierigkeiten einer in Auflösung befindlichen Nato (wir haben schon in vorher gehenden Ausgaben des GEAB darüber berichtet), deren Führung heute weder über eine Vision noch über die Mittel, die Mitglieder zu disziplinieren, verfügt.

Es ist für uns geradezu wieder ein Treppenwitz der Geschichte, dass der zweite « Anker » der Türkei im Westen, also die Beitrittszusage zur EU, wohl ein entscheidender Faktor für ein Ausscheiden der Türkei aus dem westlichen Lager sein wird. Diese Zusage ist nicht einlösbar. Daran ändert auch die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen im Jahr 2005, die die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten aus Mangel an politischem Mut und kurzsichtig mit Hinweis auf ein einmal gegebenes Versprechen beschlossen haben, nichts. Am Ende dieser Beitrittsverhandlungen steht nicht ein Türkei-Beitritt zur EU. Vielmehr werden damit die zwei Bedingungen, die Grundlage für den neuen türkischen außenpolitischen Kurs sind, geschaffen:

- Um die EU-Standards für Demokratie und Rechtsstaat zu erfüllen, musste die Armee sich aus ihrer Teilhabe an der Macht und ihrem Kontrollanspruch über die Politik zurückziehen. Seit Jahrzehnten hatte die türkische Armee das Land mit Hilfe von politischen Marionetten regiert; geschah es, dass die Wähler einmal eine Partei wählten, die der Armee nicht passte, übernahm die Armee die Macht ganz offen. Die Armee proklamierte sich zum Nachlassverwalter Atatürks, missbrauchte aber die daraus abgeleitete Machtposition überwiegend, um das Land unter Kontrolle zu halten und den bestmöglichen Nutzen aus den reichlichen finanziellen Mitteln zu ziehen, die Nato, EU und die USA (7) in das Land pumpten, um sich der Türkei für die Treue zum westlichen Lager erkenntlich zu erzeigen. Die Schwächung der türkischen Armee bringt den Westen um seine treuesten Verbündeten in der türkischen Gesellschaft. Wieder einmal beweist Geschichte ihren Sinn für Ironie.

- Welch enormen Widerstände in der EU und insbs. in den öffentlichen Meinungen (8) der Mitgliedstaaten gegen einen auch nur langfristigen Beitritt der Türkei bestehen, wird den Menschen in der Türkei seit nunmehr vier Jahren regelmäßig vor Augen geführt. Gleichzeitig musste die Türkei erkennen, dass die sogenannten „Beitrittsverhandlungen“ bei weitem keine Verhandlungen sind (9), sondern lediglich der Überprüfung dienen, dass der Beitrittskandidat die 90000 Seiten EU -Gesetzestexte (acquis communautaire in sein Rechtssystem aufgenommen hat. Das ist unerlässliche Voraussetzung für einen Beitritt. Verhandelbar sind lediglich Umsetzungsfristen für die einzelnen Bereiche. Für die öffentliche Meinung in der Türkei ist dieses Verfahren Ausdruck für eine „Kolonialisierung auf Gesetzeswege“. Protesten blieben nicht aus und die Ressentiments wachsen. Bei den jüngeren Türken setzt sich allmählich der Eindruck fest, dass die Europäer sie gar nicht dabei haben wollen und dass sich das Land in eine Sackgasse habe manövrieren lassen. Diese Erkenntnis bedeutet einen Bruch mit einer über vierzig Jahre gepflegten politischen Doktrin, nach der für die Türkei eine wünschenswerte Zukunft nur in einem EU-Beitritt liegen könne. Die Enttäuschung vieler Türken über die EU trieb der an der Macht befindlichen islamistischen Partei, die nur äußerst widerwillig den EU-Beitritt verfolgte (10), neue, nicht-religiöse Wählerschichten zu, die einen EU-Beitritt ablehnen oder jedenfalls als nicht erstrebenswert ansehen.

Von Russland, dessen Bürger Ferien an den türkischen Küsten machen, zu den turkophonen Ländern Zentralasiens, mit denen die Türkei rege Handels- und politische Beziehungen pflegt, über Iran und Syrien: Die Türkei entwickelt mit ihren Nachbarn in großer Geschwindigkeit neue Beziehungen auf der Basis der Geschichte des Ottomanischen Reichs, der gemeinsamen islamischen Religion und seinen eigenen Interessen als regionale Macht und seiner Stellung als wichtiges Transitland. Dabei ist die Nato-Mitgliedschaft nicht mehr eine entscheidende Tatsache, der EU-Beitritt nicht mehr ein entscheidendes Ziel, sondern Einsatz in einem diplomatischen Pokerspiel.

Die Europäer und Amerikaner sollten sich bezüglich der Nato keine Illusionen machen. LEAP/E2020 vertritt die Auffassung, dass diese Entwicklung nicht mehr umkehrbar ist. Da die Nato sowieso in Auflösung begriffen ist, gibt es für die türkische Regierung keinen Grund, nicht weiter ihr diplomatisches Solo zu versuchen und eine wichtige eigenständige Rolle als Mittler in einem neuen außenpolitischen Gleichgewicht zwischen Russland, der EU, Iran und jeder anderen Macht, die über Einfluss in ihren südlichen Nachbarstaaten (einschließlich Ägypten) verfügt; noch sind das die USA. Die letzten treuen Verbündeten der Nato sind die Generäle der türkischen Armee. In gerade einmal zehn Jahren werden sie von jüngeren (11) abgelöst sein, die stärker als andere vor ihnen die Zukunft des Landes in der Verwirklichung der Vision von der „Brücke zwischen Orient und Okzident“ sehen. Und eine Brücke kann nur funktionieren, wenn sie fest auf beiden Ufer steht. Steht sie nur auf einem, ist sie keine Brücke, sondern eine Sackgasse (12).

Bezüglich der EU gilt das Gleiche. Natürlich werden Brüssel und Ankara als disziplinierte Verwaltungen die Beitrittsverhandlungen fortsetzen, aber es wird am politischen Willen zum Abschluss des Prozesses fehlen. Die Verhandlungen werden sich daher in Endlosschleifen verlieren. Denn jede EU-Erweiterung war schon immer ausschließlich die Umsetzung eines starken politischen Willens und nicht das Ergebnis eines bürokratischen Verfahrens.

Aber der wichtigste Fürsprecher und Betreiber dieser Erweiterung, nämlich Washington, hat sich nunmehr um ganz andere, wichtigere Sorgen zu kümmern, und verfügt auch nicht mehr über den notwendigen Einfluss, um dieses Projekt gegen den bedeutenden Widerstand der öffentlichen Meinungen in den europäischen Mitgliedstaaten durchzusetzen. Washingtons Einfluss in Europa ist inzwischen so gering, dass es der US-Regierung ja nicht einmal mehr gelingt, die europäischen Truppen in Afghanistan zu halten.
Von den europäischen Regierungschefs wird keiner es wagen, sich für einen Türkei-Beitritt stark zu machen, weil er Angst hätte, dafür an den Urnen abgestraft zu werden.

Für die Türkei entfaltet sich eine Zukunftsoption, die anders ist als die einseitige Ausrichtung nach Europa, und die eigentlich für die Türken attraktiver sein dürfte. Wenn die EU dies rechtzeitig begreift und der Türkei eine strategische Partnerschaft auf gleicher Augenhöhe anbietet, liegt die Zukunft der Türkei in einem Nationalstaat, der eine entscheidende Mittlerrolle zwischen den ihn umgebenden Machtpolen ausübt. Wenn die EU blind ausschließlich als Richtschnur den Abschluss der Beitrittsverhandlungen verfolgt, besteht das Risiko, dass die Türkei in das Lager der islamischen Staaten abdriftet. Die Ironie der Geschichte besteht eben darin, dass man mit einer Politik gerade das Gegenteil des angestrebten Ziels verwirklicht, wenn man versucht, seine Interessen ohne Rücksicht auf die Interessen der weiteren Beteiligten durchzudrücken.

Nach unserer Auffassung ist die Tatsache, dass die Türkei sich vom westlichen Lager entfernt, für die EU bei weitem nicht Anlass zu Sorge, sondern lediglich eine weitere Fassette der umfassenden weltweiten Krise und des allmählichen Verfalls der Nachkriegs-Weltordnung. Sie ermöglicht, dass die Europäer in den nächsten Jahren mit einer neuen Türkei, die ihren Platz in ihrer Region wieder- und damit zur Ruhe gefunden hat, eine neue Beziehung aufbauen können, in der die Türkei als unverzichtbarer Mittler zwischen der EU und dem Mittleren Osten/Zentral-Asien fungieren kann.

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Noten:

(1) Kemal Atatürk, der Gründer der modernen Türkei strebte eine moderne Türkei an, die sich nicht mehr als Reste des ottomanischen Reichs definiert und sich gleichzeitig aus der Bevormundung durch die westlichen Kolonialreiche, insbs. Großbritannien und Frankreich, befreit. Seine Ablehnung des Vetrags von Sèvres und seiner Bestimmungen über türkische Gebietsabtretungen ist dafür ein bezeichnendes Beispiel. In seinem politischen Testament hat er explizit dargelegt, wie er sich seine Nachfolger vorstellt: „Ich hinterlasse als geistiges Erbe keinen Vers, kein Dogma, keine feste und unveränderliche Regel. Mein geistiges Erbe ist die Wissenschaft und die Vernunft (…). In der Welt ist alles im Fluss. Die Idee von Glück und Unglück ändert sich im Laufe der Zeit bei den Menschen und den Nationen. Wer da behaupten wollte, er habe Regeln entworfen, die Anspruch auf ewige Geltung hätten, leugnet die ständige Entwicklung der Ideen und der Wissenschaft (…). Die mir nacheifern möchten und sich nie von Vernunft und Wissenschaft entfernen, werden meine geistigen Erben werden.“ Das wären also insbs. die, die den politischen Mut aufbringen, überkommene Regeln und Methoden über Bord zu werfen.

(2) Quelle: Reuters, 14/10/2009

(3) Viele erinnern sich sicherlich an den Skandal, den der türkische Premierminister Recep Erdogan im Januar 2009 in Davos verursachte, als er das Podium brüsk verließ, weil ihm nicht die gleiche Redezeit wie dem israelischen Präsidenten Shimon Peres zugestanden wurde: Quelle: Tribune de Genève, 30/01/2009

(4) Wie man schon an den großen Schwierigkeiten der USA ablesen konnte, von der türkischen Regierung die Erlaubnis zu erhalten, 2002/2003 US-Militärbasen in der Türkei für den Angriff auf den Irak nutzen zu können.

(5) Wie im April 2009, als die Türkei mehrere Tage lang die Ernennung des neuen Nato-Generalsekretärs Fogh Rasmussen mit dem Argument blockierte, er habe die dänischen Medien in dem Streit über die Mohammed-Karikaturen unterstützt. Quelle: France 24, 03/04/2009

(6) Recep Erdogan nennt den iranischen Präsidenten Ahmadinejad beharrlich einen Freund der Türkei und erklärte wiederholt, dass er nicht akzeptieren könne, dass in Nukleartechnik die Staaten mit unterschiedlichen Maßstäben gemessen würden. Quelle: The Guardian, 26/10/2009

(7) Auch der IWF hat hier eine wichtige Rolle gespielt, denn die Türkei ist seit Jahrzehnten ein bedeutender Kreditnehmer. Damit konnte der Westen die Kontrolle über das Land erlangen und behalten. Der neue Kurs der türkischen Außenpolitik zeigte sich 2008 auch in einer Entscheidung, aus einem Reformprogramm des IWF auszusteigen. Die türkische Regierung vermeidet seitdem tunlichst, beim IWF weitere Kredite aufzunehmen. Quellen: EurAsiaNet, 02/07/2009; BrettonWoodsProject, 17/06/2009

(8) Inzwischen wächst auch in den europäischen Eliten der Wiederstand gegen einen EU-Beitritt der Türkei. Die neue außenpolitische Ausrichtung der Türkei hat bei ihnen zur Überzeugung geführt, dass die türkische Regierung eine Politik verfolge, die mit dem Projekt der europäischen Integration nicht vereinbar sei. Quelle: EuObserver, 04/04/2009

(9) Seit Jahrzehnten haben die türkischen Eliten bei den einfachen Leuten die Illusion genährt, dass der Beitritt auf der Basis echter Verhandlungen über die Bedingungen vollzogen werde, bei denen sich jede Partei auf die andere zubewege. Seit der Eröffnung der konkreten Verhandlungen ist diese Lüge nun enttarnt worden.

(10) Islamistische Parteien waren traditionell immer gegen einen EU-Beitritt. Aber wenn Paris eine Messe wert ist und Heinrich IV zum katholischen Glauben übertrat, um König Frankreichs werden zu können, dann ist auch verständlich, dass die Islamisten ihre Bedenken gegen einen EU-Beitritt zurück stellten, wenn dies der Preis war, um von einer ausreichenden Zahl von Wählern gewählt zu werden.

(11) Das einzige Risiko für die nächsten fünf Jahre bleibt ein mit Unterstützung Washingtons durchgeführter Putschversuch der Generäle. Aber dafür ist die Wahrscheinlichkeit sehr gering, und selbst wenn es dazu käme, dürfte er ebenso scheitern wie der Putschversuch der sowjetischen Generäle gegen Gorbatschow 1991.

(12) Die Türkei ist gleich in zweifachem Sinne eine Brücke, nämlich zwischen dem Orient und dem Okzident und dem Mittelmeer und dem Schwarzen Meer. Und im 21. Jahrhundert ist sie auch und insbesondere eine Brücke für Öl- und Gaspipelines, für die die Türkei mit dem Projekt Nabucco, ein wichtiger Transitstaat ist. Entscheidend für die Durchführbarkeit von Nabucco bleibt jedoch der Iran.

(13) Der Pont Neuf ist, was man seinem Namen nicht entnehmen kann, die älteste Brücke Paris.